Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Pure Production AG mit Sitz in Zeiningen (nachfolgend „Pure“ genannt) sowie den Personen, welche über den von Pure unter der URL www.pure-cannabis.com betriebenen Webshop Produkte kaufen (nachfolgend „Kunde“ oder „Kunden“ genannt). Ergänzend findet das Schweizerische Obligationenrecht Anwendung.
Für die Nutzung dieser Webseite sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen Pure und ihren Kunden gelten die AGB in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Warenbestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Pure. Für die Abänderung dieser AGB genügt in keinem Falle die allgemeine Bezugnahme auf Geschäftsbedingungen des Kunden. Der Kunde bestätigt bei der Nutzung dieser Webseite bzw. bei einer Warenbestellung diese AGB einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen umfassend anzuerkennen.
Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Schweizer Wohnsitz.
Informationen auf der Website und im Webshop
Die Angaben auf www.pure-cannabis.com (bspw. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Masse, und sonstige Angaben) stellen keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt.
Sämtliche Angebote auf der Webseite sind nicht als verbindliche Offerten zu verstehen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben jederzeit vorbehalten. Mündliche Abreden oder Zusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Pure (inkl. per E-Mail).
Pure kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten erfolgen ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.
Telefonische oder andere schriftliche Angaben von Pure-Mitarbeitern zu technischen Produkteangaben sind immer unverbindlich und ohne Gewähr. Pure übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden aus der Anwendung solcher Angaben entstehen.
Vertragsabschluss
Das Angebot im Webshop stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pure Produkte zu bestellen. Mit der Bestellung über den Webshop inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Pure versendet daraufhin eine automatische „Bestellbestätigung“ per E-Mail, welche bestätigt, dass das Angebot des Kunden bei Pure eingegangen ist. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Wo nicht anders vermerkt, gibt es kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht.
Der Vertrag kommt zustande, sobald Pure eine Bestellbestätigung per E-Mail versendet, worin der Versand der bestellten Produkte oder Dienstleistungen bestätigt wird.
Bestellung
Wenn der Kunde eine Online-Bestellung aufgibt, stimmt er zu:
- dass Informationen elektronisch übermittelt werden, d.h. er stimmt zu, die für die Bestellung des Kunden relevanten Informationen in dem für die betreffende Transaktion geforderten Format und Standard zu übermitteln;
- dass die vom Kunden gelieferten Informationen in elektronischer Form gespeichert werden; und
- dass Pure dem Kunden Informationen auf elektronischem Wege zusendet.
Versand
Bestellungen werden erst nach vollständigem Zahlungseingang und sofern die Waren verfügbar sind, ausgeliefert. Der Versand erfolgt über die Schweizer Post AG und ist pro Sendung auf CHF 500.- für Beschädigungen sowie Verlust versichert. Jegliche weitere Haftung von Pure ist ausgeschlossen.
Die angegebenen Lieferfristen sind Schätzungen und somit unverbindlich. Pure übernimmt keine Gewährleistungen für Lieferfristen.
Verzögern sich die Lieferungen von Pure, ist der Kunde nur zum Rücktritt vom entsprechenden Vertrag berechtigt, wenn Pure die Verzögerung verschuldet hat und eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist zur Lieferung erfolglos verstrichen ist. Nicht als verschuldet im Sinne der vorstehenden Bestimmung gelten insbesondere von Pure nicht verschuldete Betriebsunterbrüche, Transporthindernisse, Zufuhrhindernisse oder andere Ereignisse, die auf höherer Gewalt beruhen. Weitere Rechte des Kunden als das Rücktrittsrecht gemäss diesem Absatz sind bei jeglicher Art von Verzögerungen in jedem Fall ausgeschlossen.
Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellten Waren nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist Pure berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei Pure eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet.
Ist im Falle eines Rücktritts noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Pure ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet.
Preise und Zahlungsmodalitäten
Es gelten die im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Leistung im Webshop ausgewiesenen Preise (in Schweizer Franken CHF). Alle Preise verstehen sich – mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarung – brutto (inklusive Mehrwertsteuer) in Schweizer Franken. Die Mehrwertsteuer wird offen vor der Bezahlung im Bestellprozess ausgewiesen.
Allfällige Versandkosten werden, wo nicht anders vorgesehen, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.
Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Pure behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder Waren nur gegen Bezahlung auf Vorauskasse zu liefern.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pure.
Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung
Die Lieferungen werden per Post oder Kurierdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder auf dem Postweg. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren sofort nach Eingang der Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel, für die Pure Gewähr leistet, Pure unverzüglich innerhalb 10 Tagen nach Lieferung oder Entdeckung schriftlich per Brief oder E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse anzuzeigen. Rücksendungen an Pure erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
Gewährleistung
Pure bemüht sich, Waren in einwandfreier Qualität zu liefern.
Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt Pure während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist die Gewährleistung für Mängelfreiheit der vom Kunden erworbenen Ware. Es liegt im Ermessen von Pure die Gewährleistung durch gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Die Mängelrüge oder sonstige Beanstandung der gelieferten Ware durch den Kunden entbindet diesen nicht von der Verpflichtung zur Bezahlung, sofern die Ware im Besitz des Kunden bleibt.
Von der Gewährleistung werden die Folgen unsachgemässer Behandlung durch den Kunden oder Drittpersonen sowie Mängel, die auf äussere Umstände zurückzuführen sind, nicht erfasst.
Kleinere Abweichungen in Menge, Färbung, Konsistenz usw. sind unvermeidbar und gelten nicht als Mangel, der zu einem Gewährleistungsanspruch des Kunden gemäss vorstehendem Absatz führt.
Verfügbarkeit der Website und des Webshops
Der Kunde anerkennt, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website und des Webshops technisch nicht zu realisieren ist. Pure bemüht sich jedoch, Website und Webshop möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Pure liegen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Leistungen von Pure führen.
Haftung
Pure haftet nur bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.
Pure schliesst jede fahrlässige Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Pure und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Pure haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden.
Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Website, dem Webshop sowie deren Inhalte stehen entweder im Eigentum von Pure oder wurden von Dritten an Pure lizenziert. Daran bestehende Immaterialgüterrechte wie Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte stehen ausschliesslich Pure bzw. den Lizenzgebern von Pure zu. Diese Inhalte dürfen von den Kunden nur im Zusammenhang mit der Nutzung der Website bzw. des Webshops verwendet werden und dürfen ohne vorgängige schriftliche Einwilligung von Pure nicht heruntergeladen, kopiert, vervielfältigt, verbreitet, übermittelt, gesendet, vorgeführt, verkauft, lizenziert oder für sonstige andere Zwecke genutzt werden.
Datenschutz
Pure verpflichtet sich, in Bezug auf die von Pure im Rahmen der Nutzung der Website und des Webshops erhobenen Daten die Vorschriften des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und des Bundesgesetzes über den Datenschutz einzuhalten. Ergänzend zu diesen AGB gilt in Bezug auf die Erhebung und Verwendung von Personendaten die Datenschutzerklärung von Pure.
Änderungen der AGB und des Angebots von Pure
Änderungen dieser AGB sowie des Angebots von Pure kann Pure jederzeit und nach freiem Ermessen vornehmen. Es gilt für den Kunden die jeweils aktuelle Version der AGB zum Zeitpunkt der Bestellung.
Schlussbestimmungen
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen von dieser Unwirksamkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Zur Verrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für diese Schriftformklausel. Schriftlichkeit im Sinne dieser AGB liegt auch bei E-Mails vor, vorausgesetzt, diese werden an die für den jeweiligen Auftrag verantwortlichen Mitarbeiter an dessen auf der Auftragsbestätigung vermerkten oder dem Kunden anderweitig schriftlich kommunizierten E-Mail-Adresse gesendet.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz von Pure, soweit das Gesetz keine anderen zwingenden Gerichtsstände vorsieht.
AGB Pure Production AG – Version 02, März 2022
